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30. BVV-Sitzung Treptow-Köpenick |
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Bevor wir zur 30. BVV-Sitzung kommen,
sei über einen Wechsel in der NPD-Fraktion berichtet: Eckart
Bräuniger gibt auf! Nach etwa zweieinhalb Jahren in der BVV hat er
seinen Mandat niedergelegt. Über die Ursachen ist indes wenig
bekannt. Angeblich habe er auch sein Amt im Bundesvorstand der Partei
aufgrund interner Querelen mit dem Bundesvorsitzenden und
Fraktionskollegen Udo Voigt abgegeben.
Doch Bräuniger fiel schon in den
vergangenen Monaten durch Nichtssagen und Abwesenheit auf. Seine
Nachfolgerin ist Mandy Schmidt. Ob sie eigene Akzente wird setzen
können, bleibt zunächst abzuwarten. In der Sitzung vom 28. Mai
brachte sich die NPD mit einem völlig sinnentleerten Änderungsantrag
ins Gerede: Hatte der Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste der
BVV per Antrag vorgeschlagen einen Platz im Bezirk nach der
Partnerstadt Cajamarca zu benennen, wollte die NPD für diesen Zweck
nur eine wenig repräsentative Wiese in Schmöckwitz opfern. Der NPD
wurde dann aber klar gemacht, dass es sich bei diesem Grundstück
nicht um einen regulären Platz handle, daher also ausscheide.
Außerdem warfen die Verordneten den Rechtsextremen vor, diese würden
sich in den Ausschüssen nie einbringen, von Kommunalpolitik keine
Ahnung haben und dann aber mit populistischen Anträgen daher kommen.
Am Ende stimmten weder Udo Voigt noch Fritz Liebenow ihrem
Änderungsantrag zu. Bereits in der Bürgerfragestunde, in der zu
Anfang jeder BVV-Sitzung Bürger/innen Fragen ans Bezirksamt stellen
können, versuchte sich Voigt in bürgernaher Rhetorik. Da auch
einige Verordnete Redezeit in Anspruch genommen hatten, beantragte
Voigt Verlängerung der Bürgerfragestunde. Dies wurde jedoch
abgelehnt, da die Geschäftsordnung eine solche Verlängerung nicht
erlaube.
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