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30. BVV-Sitzung Treptow-Köpenick PDF Drucken E-Mail

ImageBevor wir zur 30. BVV-Sitzung kommen, sei über einen Wechsel in der NPD-Fraktion berichtet: Eckart Bräuniger gibt auf! Nach etwa zweieinhalb Jahren in der BVV hat er seinen Mandat niedergelegt. Über die Ursachen ist indes wenig bekannt. Angeblich habe er auch sein Amt im Bundesvorstand der Partei aufgrund interner Querelen mit dem Bundesvorsitzenden und Fraktionskollegen Udo Voigt abgegeben.

Doch Bräuniger fiel schon in den vergangenen Monaten durch Nichtssagen und Abwesenheit auf. Seine Nachfolgerin ist Mandy Schmidt. Ob sie eigene Akzente wird setzen können, bleibt zunächst abzuwarten.
In der Sitzung vom 28. Mai brachte sich die NPD mit einem völlig sinnentleerten Änderungsantrag ins Gerede: Hatte der Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste der BVV per Antrag vorgeschlagen einen Platz im Bezirk nach der Partnerstadt Cajamarca zu benennen, wollte die NPD für diesen Zweck nur eine wenig repräsentative Wiese in Schmöckwitz opfern. Der NPD wurde dann aber klar gemacht, dass es sich bei diesem Grundstück nicht um einen regulären Platz handle, daher also ausscheide. Außerdem warfen die Verordneten den Rechtsextremen vor, diese würden sich in den Ausschüssen nie einbringen, von Kommunalpolitik keine Ahnung haben und dann aber mit populistischen Anträgen daher kommen. Am Ende stimmten weder Udo Voigt noch Fritz Liebenow ihrem Änderungsantrag zu.
Bereits in der Bürgerfragestunde, in der zu Anfang jeder BVV-Sitzung Bürger/innen Fragen ans Bezirksamt stellen können, versuchte sich Voigt in bürgernaher Rhetorik. Da auch einige Verordnete Redezeit in Anspruch genommen hatten, beantragte Voigt Verlängerung der Bürgerfragestunde. Dies wurde jedoch abgelehnt, da die Geschäftsordnung eine solche Verlängerung nicht erlaube.

 
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