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| NPD Marzahn-Hellersdorf löst sich de facto auf |
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Nachdem die NPD in der Marzahn-Hellersdorfer BVV nach dem Ende der parlamentarischen Sommerpause bereits ihren Fraktionsstatus verloren hatte, scheint auch der Kreisverband sich selbst zerschlagen zu haben. Zumindest sei der gesamte KV-Vorstand zurück getreten und ein Gros der Mitglieder ausgetreten, so die bisherige Vorsitzende des Kreisverbandes und "Spitzenkandidatin" für die Bundestagswahl Gesine Hennrich in ihrer Rücktrittserklärung. Ob auch die beiden Mitglieder der BVV, das einzig langjährige Parteimitglied Matthias Wichmann und der von der DVU kommende Karl-Heinz Burkhardt, darunter sind, ist bislang nicht bekannt. Anlass für den Rücktritt ist die Eskalation eines Konfliktes zwischen Hennrich und dem NPD-Landesvorsitzen Jörg Hähnel. Hennrich war zuletzt im November, in der Sitzung nach dem von ihr maßgeblich organisierten Naziaufmarsch durch den Bezirk, im Publikum der BVV zusammen mit ihrem Lebensgefährten für kurze Zeit gesichtet worden. Zuvor war sie immer wieder zusammen mit dem früheren Fraktionsmitarbeiter Hans-Joachim Henry und anderen Parteimitgliedern bei Plena der BVV zugegen. Inwiefern die propagandistischen Aktivitäten der NPD im Bezirk für die kommenden Wahlen dadurch geschwächt werden, wird sich zeigen. So konnte sich die Partei im letzten Wahlkampf auf die Hilfe nicht parteigebundener Neonazis stützen. Auch an der grundlegenden Einstellung der NPD-Wähler_innen dürfte sich durch diese Posse nichts ändern, allenfalls sich deren Parteienfeindlichkeit gestärkt haben. Das Antifaschistische Bündnis Marzahn-Hellersdorf hat einen umfangreicheren Überblick zum Thema verfasst. Presse: "Porno-Schlammschlacht in der NPD" (Spiegel Online, 6.2.2009) "Porno-Mobbing in der NPD" (Neues Deutschland, 12.2.2009) |
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