Bevor wir zur 30. BVV-Sitzung kommen,
sei über einen Wechsel in der NPD-Fraktion berichtet: Eckart
Bräuniger gibt auf! Nach etwa zweieinhalb Jahren in der BVV hat er
seinen Mandat niedergelegt. Über die Ursachen ist indes wenig
bekannt. Angeblich habe er auch sein Amt im Bundesvorstand der Partei
aufgrund interner Querelen mit dem Bundesvorsitzenden und
Fraktionskollegen Udo Voigt abgegeben.
Einen Tag vor dem 1. Mai, an dem die NPD vor ihrer Parteizentrale
in der Köpenicker Seelenbinderstraße aufmarschierte, fanden sich
die BVV-Verordneten von Treptow-Köpenick im Rathaus Treptow
zusammen.
Am 26. Februar 2009 mussten Fritz
Liebenow und NPD-Bundesvorsitzender Udo Voigt die Sitzung ohne
Kompagnon Eckart Bräuniger bestreiten. Kam dieser schon in den
vergangenen BVV-Sitzungen regelmäßig zu spät, fehlte er mal wieder
gänzlich. Fraglich ist, ob er hinter den Kulissen zu tun hatte, um
den Berliner Landesverband wieder auf Kurs zu bringen.
In der ersten Sitzung des neuen Jahres
am 09. Januar 2009 beschäftigte die NPD das Bezirksamt wiedermal mit
einigen Mündlichen Anfragen: In zwei Anfragen thematisierten Fritz
Liebenow und Udo Voigt wiederum den missliebigen Baumarkt in Köpenick
und befragten das Bezirksamt nach der Verwendung von Streusalz auf
dem Baumarkt sowie illegalen Baumfällungen durch den Baumarkt.
Zunächst stellte die NPD drei
lokalpolitische Mündliche Anfragen zur neuen Mittelpunktbibliothek
in der Altstadt Köpenick sowie zu illegalen Baumfällungen durch
einen Baumarkt. Knapp, aber sachlich beantwortet Stadtrat Michael
Schneider diese Anfragen.